Aufholjagd in NRW sensationell

Beeindruckender konnte der Wahlsieg in NRW kaum sein. Mitte März waren die Liberalen an Rhein und Ruhr noch abgeschrieben worden und die Medien verspotteten die FDP NRW. Dank eines tollen Wahlkampfes mit Spitzenkandidat Christian Lindner stiegen die Umfragwerte von 2% binnen 2 Monaten auf 8,6% bei der Wahl. Horst Meierhofer bezeichnete diesen Erfolg als sensationell. "Dies bringt den erhofften Rückenwind für die Liberalen in Bund und im Freistaat!", so der Landesgruppenchef der bayerischen FDP im Bundestag.

Oberpfalznetz.de - 14.05.12: Euphorie und Enttäuschung

Jahresempfang der FDP Oberpfalz in Regensburg

Einmal im Jahr lädt die FDP Oberpfalz und deren Bezirksvorsitzender Horst Meierhofer zum traditionellen Jahresempfang ein. Viele Personen des öffentlichen Lebens und der Politik, sowie Vorsitzende von Vereinen und Verbandsvertreter, waren der Einladung ins Haus Heuport am Domplatz in Regensburg gefolgt. Neben Horst Meierhofer MdB und dessen Vorstand standen auch der Oberpfälzer Landtagsabgeordnete Thomas Dechant und die liberale Bezirksrätin Gabriele Opitz für Gespräche mit den Gästen zur Verfügung. Höhepunkt bildete die Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister des Freistaates Martin Zeil.

MZ - 07.05.12: FDP fühlt sich im Aufwind

Klausurtagung FDP Oberpfalz in Waldsassen

Unter der Leitung Ihres Bezirksvorsitzenden Horst Meierhofer zog sich der Bezirksvorstand der FDP Oberpfalz in die Mauern des Kloster Waldsassen zur Klausur zurück. Die neue Konkurrenz durch die Piraten sowie die anstehenden Wahlen in 2013 zum Bundestag und zum Landtag in Bayern standen während der Beratungen und in den zahlreichen Gesprächen im Mittelpunkt. Die FDP Oberpfalz sprach sich dabei zur Steigerung der Wahlbeteiligung und aus Kostengründen für einen gemeinsamen Wahltermin aus.

OTV - Klausurtagung FDP Oberpfalz

MZ - 02.05.12: FDP nimmt die Piraten ernst

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus

Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäfti¬gung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen.

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Freiwillige Feuerwehr und Rettungsdienste von Plänen der EU nicht betroffen

Zu den Medienberichten, wonach die Europäische Kommission eine Arbeitszeitobergrenze von 48 Stunden auf Beruf und Ehrenamt zusammen festlegen will, erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe der bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer:

"Wir begrüßen die Klarstellung der Europäischen Kommission, dass die Arbeitszeitobergrenze von 48 Stunden nicht auf ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeweitet wird. Ein solcher fälschlicherweise verbreiteter Plan hatte nicht nur zu erheblicher Verunsicherung bei Rettungsdiensten, Freiwilligen Feuerwehren und anderen Ehrenamtlichen gesorgt – sondern auch ein fatales gesellschaftspolitisches Signal ausgesendet.

Den zahlreichen Ehrenamtlichen gerade in Bayern kann man nicht oft genug Lob und Anerkennung für Ihren bewundernswerten Einsatz aussprechen. Uns allen sollte vor allem daran gelegen sein, sie dabei zu unterstützen und nicht, ihnen dabei Steine in den Weg zu legen."

 

"Das wäre das falsche Signal"

Der Vorstoß seines Parteifreundes Martin Zeil, Wirtschaftsminister des Freistaates Bayern, das Erneuerbare Energiengesetz abzuschaffen, wird von Horst Meierhofer nicht geteilt. Seines Erachtens wäre das das falsche Signal. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist für die geplante Energiewende von immenser Wichtigkeit. Zudem wurde den Firmen, die in dem Ausbau tätig sind, Planungssicherheit zugesagt.

SZ-online - 25.04.12: FDP kritisiert Zeils Energie-Thesen

Kreislaufwirtschaftsgesetz bleibt weiter in der Diskussion

Der Bundestag hat das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz bereits im Oktober 2011 verabschiedet. Doch der Bundesrat hatte das Gesetz zunächst durch die von SPD und Grünen regierten Länder blockiert. Nun ist eine leichte Steigerung der derzeitigen Wiederverwertungsquote von 64 Prozent angepeilt. Horst Meierhofer, der zuständige Sprecher seiner Fraktion für das Thema Abfall, ist davon überzeugt, dass das jetzt vorherrschende System verbessert werden kann.  Ebenso fordert eine Vorgabe der EU "eine Stärkung des Wettbewerbs und eine Verbesserung der Qualität und Quantität des Recyclings". Wenn dies durch den erzielten Kompromiss nicht erreicht wird, muss - so Meierhofer - nachgebessert werden.

MZ - 24.04.12: Der zähe Kampf um die Hoheit über den Müll

Horst Meierhofer steht Rede und Antwort im Presseclub Regensburg

Der Einladung in den Regensburger Presseclub war Horst Meierhofer gerne gefolgt. Vor Ort stand er den anwesenden Mitgliedern und Journalisten Rede und Antwort. Der Chef der Politikredaktion der Mittelbayerischen Zeitung, Dr. Christian Kucznierz, moderierte den Abend. Horst Meierhofer räumte beim Presseclub Versäumnisse seiner Partei vor allem zu Beginn der schwarz-gelben Koalition 2009 ein. Doch bleibt für Ihn der liberale Charakter seiner Partei im bundesdeutschen Parteiengefüge einzigartig. Auch die Erfolge der FDP in letzter Zeit in der Frage des neuen Bundespräsidenten oder dem klaren Nein zu einer Schleckertransfergesellschaft stimmen den Regensburger Bundestagsabgeordneten hoffnungsfroh. Die Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW werden zeigen, ob die klare Linie der FDP des vergangenen Jahres Früchte trägt.

MZ - 21.04.12: Aus der Liebesheirat wurde nichts

Horst Meierhofer beim Oberpfälzer Kraftfahrzeuggewerbe

Vorstandsvorsitzender Rudolf Angerer und Geschäftsführer Stefan Brandl von der Kfz-Innung begrüßten Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer zu einem politischen Gedankenaustausch in der Berufsausbildungsstätte des Oberpfälzer Kraftfahrzeuggewerbes in Regensburg

In einem intensiven und konstruktiven Gespräch schilderten der Innungsvorsitzende Rudolf Angerer und Geschäftsführer Stefan Brandl ausführlich die Lage ihrer Mitgliedsbetriebe und informierten den Politiker über die Situation und die Herausforderungen der Kfz-Branche in der Region. Unter anderem diskutierte man Themen aus dem Bereich der technischen Fahrzeugüberwachung und deren Entwicklungsmöglichkeiten.

Innungsvorsitzender Rudolf Angerer betonte die Wichtigkeit des persönlichen Dialogs mit der Politik, um die Interessen des Gewerbes zu bekräftigen und nach vorne zu bringen. Er dankte MdB Horst Meierhofer, dass er der Kfz-Innung als Interessensvertretung von rund 800 Kfz-Werkstätten und Autohäusern hierzu Gelegenheit gab.

Papst Benedikt empfängt eine große Abordnung aus Bayern zu seinem 85. Geburtstag

Ein Abgeordnetendasein ist von vielen Terminen und Besuchen unterschiedlichster Art geprägt. Einer der schönsten Termine war der Geburtstagsempfang von Papst Benedikt XVI. in Rom. Horst Meierhofer war als Landesgruppenvorsitzender der FDP-Bundestagsabgeordneten Teil der Delegation aus Bayern unter Führung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Gemeinsam mit dem Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger, seiner Exzellenz dem Bischof Gerhard Ludwig Müller und der Fürstin Gloria von Thurn und Taxis überbrachte der Regensburger Bundestagsabgeordnete die Glückwünsche aus der Heimat.

MZ - 18.04.12: Seehofers Präsent: Er bringt Bayern in den Vatikan